Rechtsprechung
   BSG, 28.02.1963 - 12 RJ 300/61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1963,4061
BSG, 28.02.1963 - 12 RJ 300/61 (https://dejure.org/1963,4061)
BSG, Entscheidung vom 28.02.1963 - 12 RJ 300/61 (https://dejure.org/1963,4061)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 (https://dejure.org/1963,4061)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,4061) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BSGE 18, 287
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 13/82
    Es entspricht vielmehr ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 18. Februar 196" - 11/1 RA 239/60 : BSGE 20, 190, 197; Urteil vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 : SozR Nr. 15 zu S 1248; Urteil vom &. Februar 1965 - 11/1 RA 1ü2/63 : SozR Nr. 33 zu S 12M8; Urteil vom 23. Juli 1965 - 1 RA 1M3/63 -), daß die ernstliche Arbeitsbereitschaft in besonderer Weise dargetan (belegt) werden muß.

    Daß bei der Prüfung der ernstlichen Arbeitsbereitschaft eines Versicherten, der als pensionierter Beamter vor seiner Arbeitslosmeldung nicht dem allgemeinen Arbeitsmarkt angehört hat, besonders strenge Maßstäbe anzulegen sind, hat das BSG wiederholt entschieden (Urteil vom 15. März 1962 - U RJ 210/59 : SozR Nr. 10 zu 5 12ü8 RVG; Urteil vom 28. Februar 1963 12 RJ 300/61 : -.

    BSGE 18, 287, 290; Urteil vom 18. Februar 196U - 11/1 RA 239/60 BSGE 20, 190, 197; Urteil vom 4. Februar 1965 - 11/1 RA 1U2/63 SozR Nr. 33 zu 5 1248 RVG; Urteil vom 29. Juli 1976 ü RJ -.

  • BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 19/82
    Es entspricht vielmehr ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 18. Februar 196" - 11/1 RA 239/60 : BSGE 20, 190, 197; Urteil vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 : SozR Nr. 15 zu 5 12ü8; Urteil vom ". Februar 1965 - 11/1 RA 1H2/63 : SozR Nr. 33 zu & 12H8; Urteil vom 23. Juli 1965 1 RA 1N3/63 -), daß die ernstliche.

    Daß bei der Prüfung der ernstlichen Arbeitsbereitschaft eines Versicherten, der als pensionierter Beamter vor seiner Arbeitslosmeldung nicht dem allgemeinen Arbeitsmarkt angehört hat, besonders strenge Maßstäbe anzulegen sind, hat das BSG wiederholt entschieden (Urteil vom 15. März 1962 - ü RJ 210/59 : SozR Nr. 10 zu 5 1298 RVG; Urteil vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 : BSGE 18, 287, 290; Urteil vom 18. Februar 196".

  • BSG, 10.03.1983 - 4 RJ 5/82
    Entsprechend der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 18. Februar 196" - 11/1 RA 239/60 : BSGE 20, 190, 197; Urteil vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 : SozR Nr. 15 zu 5 12H8; Urteil vom 4. Februar 1965.

    Daß bei der Prüfung der ernstlichen Arbeitsbereitschaft eines Versicherten, der als pensionierter Beamter vor seiner Arbeitslosmeldung nicht dem allgemeinen Arbeitsmarkt angehört hat, besonders strenge Maßstäbe anzulegen sind, hat das BSG wiederholt entschieden (Urteil vom 15. März 1962 - 4 RJ 210/59 : SozR Nr. 10 zu 5 1248 RVG; Urteil vom 28. Februar 1963 - 12 RJ 300/61 : BSGE 18, 287, 290; Urteil vom 18. Februar 1964 - 11/1 RA 239/60 BSGE 20, 190, 197; Urteil vom 4. Februar 1965.

  • BSG, 27.02.1986 - 1 RA 47/84
    Dieser Schlußfolgerung steht schon entgegen, daß nach ständiger Rechtsprechung des BSG zu 5 25 Abs. 2 AVG (: 5 1248 Abs. 2 BVD) aF grundsätzlich auch nicht mehr erwerbstätigen Hausfrauen (BSGE 18, 287, 288 ff : SozR Nr. 15 zu 5 1248 RVG; BSGE 20, 190, 193 ff : SOZR Nr. 19 zu 8 1248 RVO; BSG SozR Nr. 21 zu S 1248 RVG) oder im Ruhestand befindlichen Beamten mit Versorgungsberechtigung (BSG SozR Nr. 33 zu S 1248 EVO; BSGE 23, 235, 236 ff : SozR Nr. 37 zu 5 1248 EVO, BSG SozR 2200 5 1248 Nr. 15 S 28 f und Nr. 28 S 64f) - als weiterer Bezieherkreis ist derjenige der ehemals versicherungspflichtig beschäftigten Selbständigen zu nennen das vorzeitige Altersruhe- -.
  • BSG, 18.02.1964 - 1 RA 239/60
    Die Eigenschaft, "berufsmäßig als Arbeitnehmer tätig zu sein" (AVAVG § 75 Abs. 1) kann schon durch den Entschluß zur Aufnahme oder Wiederaufnahme abhängiger Arbeit begründet werden ; die vorherige Ausübung einer Arbeitnehmertätigkeit ist dazu nicht erforderlich (Anschluß BSG 1963-02-28 12 RJ 300/61 = BSGE 18, 287).3.
  • BSG, 29.08.1984 - 1 RA 73/83
    Die streitige Zeit des illegalen Aufenthalts des Klägers in Bukarest ist keine an den Kriegsdienst oder die Kriegsgefangenschaft "anschließende unverschuldete Arbeitslosigkeit" i.S. der Nr.. 1 a.a.O. Der Begriff der Arbeitslosigkeit a.a.O. deckt sich dabei in allen wesentlichen Punkten mit dem des Rechts der Arbeitsförderung (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. BSGE 15, 131; 18, 287; 20, 190, 192; der erkennende Senat zuletzt in SozR 2200 § 1251 Nr.. 97).
  • BSG, 24.05.1966 - 1 RA 281/64

    Begehrung von vorzeitigem Altersruhegeld nach dem

    Dies hat das BSG außer bei pensionierten Beamten z. B. auch bei Versicherten angenommen, die zuletzt jahrelang Hausfrauen gewesen sind und sich erst in vorgerücktem (rentenfähigem) Alter beim Arbeitsamt als arbeitssuchend gemeldet haben (vgl. BSG 18, 287; 20, 190; SozRecht RVO § 1248 Bl. Aa 25 Nr. 21).
  • BSG, 11.08.1965 - 4 RJ 325/62

    Anforderungen an die Arbeitslosigkeit - Haupttätigkeit des Versicherten -

    der Rentenversicherung nicht definierten Begriffs von den @@759 76 AVAVG ausgegangen° Dabei hat es in Übereinstimmung mit mehreren Entscheidungen des BSG (BSG 18, 287; 20, 190) angenommen, daß für das Recht der Rentenversicherung @ 75 AVAVG nicht in seiner ganzen Strenge und in seinem ganzen Umfangs Platz greifeo Es sei nicht notwendig, daß der Versicherte bisher, und zwar in einer nicht zu weit zurückliegenden Zeit9 einer Arbeitnehmer- tätigkeit nachgegangen seia Eine solche Forderung könnte, zwar der Gesetzesfassung "wer berufsmäßig in der Hauptsache als Arbeitnehmer tätig zu sein pflege, aber vorübergehend nicht in einem Besehäftigungsverhältnis stehe" Ü.
  • BSG, 27.01.1977 - 7 RAr 137/75
    Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits mit Urteil vom 18. Februar 1964 (esse 20, 190, 193) und vom " 4. Februar 1965 (Praxis 1965, 188) im Anschluß an BSGE 18, 287 dargelegt.
  • BSG, 16.01.1970 - 7 RKg 2/67

    Griechischer Staatsangehöriger - Kinder in Griechenland - Kindergeldanspruch -

    Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit vom 295 Oktober 1959 (BGBl 11061 11, 599) " nicht auf Kinder von in der Bun-« desrepublik als Arbeitnehmer B e s c h a f t i g t e n bee schränkto Eine solche Beschränkung ergibt sich bei dem deutschwgriechischen Abkommen aber aus Art° 2 Abso 1 Nro1 Buchsto d, der nur"das Kindergeld für Arbeitnehmer" der Regelung des Abkommens unterwirfto Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist Arbeitnehmer nur" wer in einem Beschäftigungsverhältnis steht (BSG 18, 287, [288/28 9 7L Eine Person" die ihren Arbeitsplatz verloren oder aufgegeben hat, ist auch wenn sie den Willen hat, bei nächster sich bietender Gelegenheit wieder abhängige Arbeit aufzunehmen, keih Arbeitnehmer (BSG aaO So 289)" Der Rechtsauffassung des SG, zur Auslegung des Begriffs "Arbeitw nehmer" müsse das Kindergeldgesetz (KGG) vom 130 November 1954 (BGBl 1, 333) herangezogen werden, weil das deutsche griechische Abkommen vom 250 April 1961 noch während der Geltungsdauer des KGG geschlossen worden sei" ist nicht bei« zutreten° Der Begriff "Arbeitnehmer" darf nicht anhand des bereits am 10 Juli 1964 außer Kraft getretenen KGG (@ 47 BKGG) ausgelegt werden" Nach Art" 2 Abs" 1 Nr" 1 Buchstod des deutschegriechischen Abkommens bezieht sich das Abkomw men bezüglich der Familienbeihilfen in der Bundesrepublik ua "auf die Rechtsvorschriften über d) das Kindergeld 0009.
  • BSG, 04.02.1965 - 1 RA 142/63

    Arbeitslosenversicherung - Arbeitslosmeldung - Ernstliche Arbeitsbereitschaft -

  • BSG, 04.02.1965 - 1 RA 220/63
  • BSG, 12.05.1966 - 4 RJ 181/64
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht